Payroll social insurance

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Was muss ein Schweizer KMU über die Vernehmlassung nach Art. 8 des Reglements vom 11. Oktober 1972 für das Schiedsgericht der Eidgenössischen AHV/IV-Kommission wissen?
Art. 8 regelt knapp nur einen Punkt: Wird der Entscheid des Schiedsgerichtes beim Bundesverwaltungsgericht angefochten, so ist der Präsident für die Vernehmlassung besorgt. Für ein KMU ergibt sich daraus vor allem, dass die Zuständigkeit für diese Stellungnahme beim Präsidenten liegt; weitere Einzelheiten nennt der zitierte Artikel nicht und sollten im aktuellen Recht geprüft werden.
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Was muss ein Schweizer KMU über Art. 7 zur Einleitung und zu den anwendbaren Bestimmungen wissen?
Art. 7 sagt knapp zweierlei: Wer das Schiedsgericht anruft, muss seine Anträge beim Sekretariat einreichen. Für das Verfahren vor dem Schiedsgericht gelten die einschlägigen Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Ein KMU sollte daher vor allem den richtigen Einreichungsweg und die einschlägigen Verfahrensregeln prüfen.
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Was muss ein Schweizer KMU zu Schweigepflicht und Datenbekanntgabe nach Art. 6 RS 831.143.15 wissen?
Art. 6 regelt den Inhalt nicht selbst im Detail, sondern verweist für die Schweigepflicht auf Artikel 33 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts und für die Datenbekanntgabe auf Artikel 50a AHVG. Für ein KMU heisst das vor allem: den Verweisungsnormen folgen und deren aktuellen Wortlaut prüfen.
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Was muss ein Schweizer KMU über Art. 4 Sekretariat im Reglement vom 11. Oktober 1972 für das Schiedsgericht der Eidgenössischen AHV/IV-Kommission wissen?
Art. 4 regelt nur, wer das Sekretariat des Schiedsgerichts führt: Das Bundesamt für Sozialversicherung. Für ein KMU lässt sich aus der zitierten Bestimmung vor allem die organisatorische Zuständigkeit ableiten; weitere Aufgaben, Verfahren oder Folgen stehen in der vorliegenden Evidenz nicht.
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Was muss ein Schweizer KMU über den Ausstand nach Art. 3 des Reglements vom 11. Oktober 1972 für das Schiedsgericht der Eidgenössischen AHV/IV-Kommission wissen?
Art. 3 regelt den Ausstand nicht selbst im Detail, sondern verweist dafür sinngemäss auf Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren. Für ein KMU heisst das vor allem: Bei Fragen zur Unparteilichkeit im Verfahren vor diesem Schiedsgericht muss die Ausstandsregel anhand dieses Verweises geprüft werden, nicht nur anhand des Reglements allein.
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Was muss ein Schweizer KMU über das Inkrafttreten nach Art. 10 RS 831.143.15 wissen?
Nach Art. 10 ersetzt dieses Reglement dasjenige vom 12. Dezember und tritt am 1. Januar 1973 in Kraft. Für ein KMU lässt sich aus der vorliegenden Stelle nur der Zeitpunkt des Inkrafttretens und die Ersetzung des früheren Reglements sicher entnehmen; für die heutige Rechtslage sollte die aktuelle Fassung geprüft werden.
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Was muss ein Schweizer KMU über Art. 1 des Reglements vom 11. Oktober 1972 für das Schiedsgericht der Eidgenössischen AHV/IV-Kommission wissen?
Art. 1 regelt nach dem vorliegenden Auszug nicht selbst die Fälle der Zuständigkeit. Er verweist dafür auf Artikel 54 Absatz 3 AHVG und Artikel 105 Absatz 4 der dazugehörigen Verordnung. Für ein KMU heisst das vor allem: Die Zuständigkeit lässt sich aus Art. 1 allein nicht sicher bestimmen; die verwiesenen Bestimmungen müssen mitgeprüft werden.
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Was muss ein Schweizer KMU über das Inkrafttreten nach Art. 10 RS 831.143.15 wissen?

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