Was bedeutet eine Zahlungsfrist auf Ende oder Mitte des Monats?
Ist eine Frist auf Anfang oder Ende eines Monats festgesetzt, gilt der erste oder der letzte Tag des Monats. Ist sie auf die Mitte eines Monats festgesetzt, gilt der fünfzehnte dieses Monats.
Das Obligationenrecht bestimmt für Monatsangaben einen festen Kalendertag: Ist die Zeit auf Anfang eines Monats festgesetzt, ist darunter der erste Tag des Monats zu verstehen. Ist die Zeit auf Ende eines Monats festgesetzt, ist darunter der letzte Tag des Monats zu verstehen. Für eine Zahlungsfrist bedeutet das, dass die Fälligkeit bei «auf Ende des Monats» auf den letzten Kalendertag des betreffenden Monats fällt und bei «auf Anfang des Monats» auf den ersten Kalendertag des betreffenden Monats.[1]
Ist die Zeit auf die Mitte eines Monats festgesetzt, gilt der fünfzehnte dieses Monats. Eine Zahlungsfrist «auf Mitte des Monats» meint damit den fünfzehnten Kalendertag des betreffenden Monats. Massgebend ist also nicht ein ungefährer Zeitraum um die Monatsmitte, sondern genau dieser Tag. Zu prüfen ist deshalb jeweils, für welchen Monat die Frist vereinbart oder angesetzt wurde; danach ist der erste, der fünfzehnte oder der letzte Tag dieses Monats einzusetzen, je nachdem ob Anfang, Mitte oder Ende genannt ist.[1]
Diese Antwort fasst den auf Fedlex veröffentlichten zitierten Gesetzestext zusammen. Prüfen Sie vor jedem Handeln die aktuell in Kraft stehende Fassung der Bestimmung und jede spätere Änderung.[1]