Dürfen Geschäfte im Kanton Freiburg am Sonntag öffnen?
Ja, im Kanton Freiburg können Gemeinden für die Zeit von 6 bis 19 Uhr die Öffnung bestimmter Geschäfte an Sonn- und Feiertagen bewilligen. Dazu gehören namentlich spezialisierte Lebensmittelgeschäfte, Tankstellenshops gemäss Gesetz, Kioske, Tabak- und Zeitungsläden, Blumenläden, Ausstellungen von Kunstwerken, Fahrzeugwaschanlagen und Tankstellen.
Das Gesetz über die Ausübung des Handels (HAG) des Kantons Freiburg sieht vor, dass die Gemeinden für die Zeit von 6 bis 19 Uhr die Öffnung bestimmter Geschäfte an Sonn- und Feiertagen bewilligen können. Genannt werden die im Lebensmittelbereich spezialisierten Geschäfte wie Bäckereien, Konditoreien, Milchläden, Metzgereien und Spezereiläden sowie die Tankstellenshops gemäss Artikel 7b Abs. 2. Ebenfalls erfasst sind Kioske sowie Tabak- und Zeitungsläden, Blumenläden, Ausstellungen von Kunstwerken, Fahrzeugwaschanlagen und Tankstellen. Für Sonntagsöffnungen ist damit entscheidend, ob das Geschäft zu einer dieser Kategorien gehört und ob die Gemeinde eine Bewilligung für diese Öffnung erteilt.[1]
Führt ein Geschäft mehrere Tätigkeiten aus, bestimmt das HAG für die Anwendung dieser Regel, dass die Tätigkeit massgebend ist, die den eigentlichen Charakter des Geschäftes ausmacht. Für gemischte Betriebe kommt es daher auf den prägenden Geschäftscharakter an. Zudem können im Ausführungsreglement weitere Geschäfte vorgesehen werden, die in den Genuss dieser Bewilligung gelangen können. Vor einer Öffnung am Sonntag ist deshalb zu prüfen, ob die eigene Tätigkeit unter die gesetzlich genannten Kategorien fällt, welcher Geschäftscharakter bei mehreren Tätigkeiten überwiegt und ob die zuständige Gemeinde eine entsprechende Bewilligung erteilt hat oder das Ausführungsreglement weitere Fälle vorsieht.[1]
Diese Antwort fasst den zitierten Rechtstext zusammen, wie er in der Amtlichen Gesetzessammlung des Staates Freiburg veröffentlicht ist. Prüfen Sie vor einem Handeln die aktuell geltende Fassung der Bestimmung und jede spätere Änderung.[1]