Wer genehmigt in einer AG die Jahresrechnung und beschliesst die Dividende?
In einer AG ist die Generalversammlung der Aktionäre das oberste Organ. Zu ihren unübertragbaren Befugnissen gehören die Genehmigung der Jahresrechnung sowie die Beschlussfassung über die Verwendung des Bilanzgewinnes, insbesondere die Festsetzung der Dividende.
Nach dem zitierten Gesetz ist die Generalversammlung der Aktionäre das oberste Organ der Aktiengesellschaft. Ihr stehen unübertragbare Befugnisse zu. Dazu zählt ausdrücklich die Genehmigung der Jahresrechnung. Ebenfalls entscheidet die Generalversammlung über die Verwendung des Bilanzgewinnes; das umfasst insbesondere die Festsetzung der Dividende. Damit weist der Gesetzestext diese Entscheide nicht allgemein einem anderen Organ zu, sondern ordnet sie der Generalversammlung als nicht übertragbare Zuständigkeit zu.[1]
Für die Frage nach der Dividende ist die Formulierung wichtig: Beschlossen wird die Verwendung des Bilanzgewinnes, insbesondere die Festsetzung der Dividende und der Tantieme. Die Dividende wird also im Rahmen dieses Gewinnverwendungsbeschlusses festgesetzt. Der zitierte Text nennt daneben weitere, davon zu unterscheidende Zuständigkeiten der Generalversammlung, etwa die Genehmigung des Lageberichts und der Konzernrechnung sowie die Festsetzung der Zwischendividende und die Genehmigung des dafür erforderlichen Zwischenabschlusses. Wenn Sie einen konkreten Fall prüfen, sollte deshalb im Protokoll oder in der Traktandierung nachgesehen werden, ob es um die Jahresrechnung und die ordentliche Dividende oder um eine Zwischendividende geht.[1]
Diese Antwort fasst den zitierten Gesetzestext in der auf Fedlex veröffentlichten Fassung zusammen. Prüfen Sie vor einem Handeln die aktuell in Kraft stehende Bestimmung und jede spätere Änderung.[1]