Dürfen Läden im Kanton Solothurn am Sonntag öffnen?

Ja, im Kanton Solothurn dürfen bestimmte Geschäfte an sämtlichen Ruhetagen von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet werden: Bäckereien, Konditoreien und Confiserien, Blumenläden sowie Lebensmittelgeschäfte. Zudem dürfen sämtliche Geschäfte an maximal vier Sonntagen geöffnet werden, nämlich an den zwei dem 24. Dezember jeweils vorangehenden Sonntagen sowie an maximal zwei vom Regierungsrat bezeichneten Sonntagen für Saisonverkäufe.

Das Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) des Kantons Solothurn sieht für Ruhetage ausdrückliche Ausnahmen vor. An sämtlichen Ruhetagen dürfen von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet werden: Bäckereien, Konditoreien und Confiserien, Blumenläden sowie Lebensmittelgeschäfte. Für diese Geschäftsarten nennt das Gesetz damit sowohl die zugelassenen Betriebe als auch die zulässige Öffnungszeit an Ruhetagen. Wer eine Öffnung plant, sollte deshalb prüfen, ob das Geschäft unter eine dieser genannten Kategorien fällt und ob die Öffnungszeit innerhalb von 8 Uhr bis 18 Uhr liegt.[1]

Für Sonntage enthält das WAG zusätzlich eine Regel für sämtliche Geschäfte. Sämtliche Geschäfte dürfen an maximal vier Sonntagen geöffnet werden. Dazu gehören die zwei dem 24. Dezember jeweils vorangehenden Sonntage als Adventsverkäufe. Hinzu kommen maximal zwei Sonntage, die der Regierungsrat bezeichnet und die dem Saisonverkauf dienen. Diese Saisonverkäufe dürfen nicht auf hohe Feiertage gemäss dem Gesetz über die öffentlichen Ruhetage vom 18. Mai 2014 fallen. Der Regierungsrat bestimmt die Daten der Saisonverkäufe zwei Jahre im voraus und kann dabei auf regionale Bedürfnisse Rücksicht nehmen. Vor einer Sonntagsöffnung ist deshalb zu prüfen, ob es sich um einen der gesetzlich vorgesehenen Sonntage oder um einen vom Regierungsrat festgelegten Saisonverkaufssonntag handelt.[1]

Diese Antwort fasst den zitierten Rechtstext zusammen, wie er in der Bereinigten Gesetzessammlung des Kantons Solothurn veröffentlicht ist. Prüfen Sie vor einem Vorgehen die aktuell geltende Fassung der massgebenden Bestimmung und jede spätere Änderung.[1]

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