Was muss ein Schweizer KMU zur Höhe der Sicherheit nach Art. 115 MWSTV wissen?

Art. 115 MWSTV betrifft zwei Konstellationen: erstens «bedingt entstandene Steuerforderungen» und zweitens Fälle, «in denen Zahlungserleichterungen nach Artikel 76 Absatz 1 ZG gewährt werden». Für diese Situationen nennt die Bestimmung die Höhe der Sicherheit nicht einheitlich, sondern abgestuft nach Sachverhalt. Ein KMU sollte deshalb zuerst sauber klären, in welche dieser beiden Grundsituationen der Fall fällt und ob innerhalb davon eine besondere Kategorie vorliegt. Ohne diese Einordnung lässt sich die verlangte Sicherheit aus dem Wortlaut nicht verlässlich bestimmen.^[1]

• «100 Prozent» gelten «bei der Lagerung von Massengütern».
• «höchstens 10 Prozent» gelten «für den nach Artikel 42a ZG zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten («Authorised Economic Operator», AEO)».
• «mindestens 25 Prozent» gelten «in den übrigen Fällen».
• «Bei internationalen Transiten richtet sich die Höhe der Sicherheit nach den völkerrechtlichen Verträgen.»

^[1]

Für KMU ist damit vor allem wichtig, die Ausnahme- und Auffangkategorien nicht zu vermischen. Die Regel «mindestens 25 Prozent» ist ausdrücklich nur für «die übrigen Fälle» formuliert. Daneben stehen die speziell genannten Fälle der Lagerung von Massengütern und des nach Artikel 42a ZG zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten («Authorised Economic Operator», AEO). Bei internationalen Transiten verweist Art. 115 MWSTV zudem nicht auf eine feste Quote in der Verordnung, sondern auf «die völkerrechtlichen Verträgen». Eine vorsichtige Prüfung sollte daher immer umfassen, ob der Sachverhalt als internationaler Transit einzuordnen ist, ob eine AEO-Zulassung vorliegt und ob es sich um Lagerung von Massengütern handelt.^[1]

Vor einem Verlassen darauf sollten die aktuell geltende Fassung der Bestimmung und spätere Änderungen geprüft werden.^[1]