Was muss ein Schweizer KMU zur Aufhebung einer Zweigniederlassung nach Art. 11 ABV-FINMA wissen?
Nach Art. 11 ABV-FINMA muss die ausländische Bank vor der Aufhebung einer Zweigniederlassung die Genehmigung der FINMA einholen. Aus dem bereitgestellten Auszug ergibt sich damit vor allem ein vorgängiges Genehmigungserfordernis; weitere Voraussetzungen oder Ausnahmen sind hier nicht genannt und müssen im aktuellen Rechtstext geprüft werden.
Der bereitgestellte Art. 11 regelt knapp, aber klar die Aufhebung einer Zweigniederlassung: «Die ausländische Bank holt vor der Aufhebung einer Zweigniederlassung die Genehmigung der FINMA ein.» Für ein KMU ist damit der zentrale Punkt, dass eine Aufhebung nicht einfach intern beschlossen und vollzogen werden darf, wenn die Norm anwendbar ist. Der Wortlaut nennt ausdrücklich die «ausländische Bank» als Pflichtenträgerin und verlangt eine Genehmigung «vor» der Aufhebung. Aus dem Auszug lässt sich deshalb sicher nur ableiten, dass ein vorgängiger FINMA-Schritt erforderlich ist; zu Verfahren, Unterlagen, Fristen oder materiellen Kriterien enthält der zitierte Artikel selbst keine weiteren Angaben.[1]
- Prüfen Sie zuerst den Anwendungsbereich des Artikels: Der zitierte Wortlaut richtet sich an die «ausländische Bank».
- Beachten Sie den Zeitpunkt: Die Genehmigung der FINMA ist «vor der Aufhebung» einzuholen.
- Leiten Sie aus dem Auszug keine zusätzlichen Erleichterungen oder Ausnahmen ab: Im bereitgestellten Text stehen keine besonderen Ausnahmen, Fristen oder Detailvorgaben.
- Verifizieren Sie vor einem Vorgehen den aktuellen vollständigen Rechtstext und den Zusammenhang der ABV-FINMA, weil der Auszug nur das Genehmigungserfordernis selbst zeigt.
Vor einer Verlässlichkeit im Einzelfall müssen die aktuell geltende Bestimmung und spätere Änderungen geprüft werden.[1]